RSS



Sponsor

Allgemeine Nutzungsbedingungen
des Internetportals BluRayKing.de

§ 1 Allgemeines


(1) Die Markus Müller Internetmarketing (im Folgenden auch als „blurayking.de“ bezeichnet) betreibt die Online-Plattform blurayking.de, über welche Nutzer Informationen über Angebote verschiedener, bei blurayking.de registrierter Anbieter vergleichen können.
(2) Die Nutzung von blurayking.de bestimmt sich ausschließlich nach den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen soweit nicht im Einzelfall vertraglich etwas anderes geregelt ist. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nutzer wird ausdrücklich widersprochen.

§ 2 Begriffsbestimmungen


Im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist oder sind
1.„Nutzer“ Personen, welche die Internetseiten von blurayking.de aufrufen;
2.„Anbieter“ registrierte Nutzer;
3.„Account“ das Nutzerkonto des Anbieters;
4.„offener Bereich“ die Gesamtheit der allen Nutzern frei zugänglichen Seiten von blurayking.de;
5.„geschlossener Bereich“ die Gesamtheit der nur den Anbietern vorbehaltenen Seiten von blurayking.de;
6.„Angebotsseiten“ die das Angebot des Anbieters betreffenden Seiten.

§ 3 Leistungen von blurayking.de


(1) blurayking.de stellt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen und im dort beschriebenen Umfang die technischen Voraussetzungen für die Nutzung seines Online- Portals bereit.
(2) blurayking.de stellt allen Nutzern die Möglichkeit des einfachen Vergleichs verschiedener Angebote von registrierten Nutzern zur Verfügung. Zur Aufwertung des Angebots wird blurayking.de gelegentlich auch sonstige Angebote aus dem Internet einpflegen. blurayking.de erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
(3) blurayking.de stellt dem Anbieter einen Account zur Verfügung.
(4) Die Datenkommunikation mit blurayking.de erfolgt mittels Onlinezugriff über den Webbrowser.
(5) Die Einzelheiten der Leistungen und Verfahrensweisen werden auf den Internetseiten von blurayking.de beschrieben. blurayking.de ist berechtigt, jederzeit selbständig Updates und Erweiterungen in blurayking.de durchzuführen, wenn dies für den Anbieter zumutbar ist.
(6) blurayking.de ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.
(7) Solange die Nutzung von blurayking.de für den Nutzer kostenfrei ist, hat der Nutzer keinen Anspruch gegen blurayking.de auf Aufrechterhaltung des Angebots. blurayking.de behält sich vor, das kostenfreie Angebot jederzeit ohne Vorankündigung einzustellen. § 10 ist insoweit nicht anwendbar.


§ 4 Anmeldung als Anbieter, Vertragsschluss


(1) Die Nutzung des geschlossenen Bereichs von blurayking.de setzt eine dauerhafte Registrierung voraus. Diese Registrierung ist Unternehmern i.S.d. § 14 BGB vorbehalten. Die Registrierung erfolgt durch Eingabe der erforderlichen Daten in ein dafür vorgesehenes Online-Formular. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Anbieter ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Dienste von blurayking.de ab. Die erfolgreiche Übermittlung der Daten wird unverzüglich per E-Mail bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn dies ausdrücklich durch blurayking.de erklärt wird. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern blurayking.de das Angebot ausdrücklich oder konkludent annimmt, insbesondere durch Freischaltung des Anbieters für die Dienste von blurayking.de.
(2) blurayking.de stellt dem Anbieter mehrere Optionen der Mitgliedschaft zur Auswahl. Preisgestaltung und Leistungsumfang entnehmen Sie bitte der aktuellen Preisliste.
(3) Wer bereits Anbieter ist, kann nicht nochmals Anbieter werden (keine „Doppelmitgliedschaft“).
(4) blurayking.de ist auch bei Vorliegen aller Voraussetzungen für die Aufnahme als Anbieter berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 5 Nebenpflichten


(1) Alle Nutzer von blurayking.de treffen zum Zwecke der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Ablaufs Verhaltenspflichten, deren Nichtbefolgung zu Nachteilen insbesondere zur Kündigung und Schadensersatzansprüchen führen kann. Diese Verhaltenspflichten sind im folgenden aufgeführt.

(2) Der Nutzer hat
1. bei erforderlichen Registrierungen und sonstigen zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlichen Abfragen vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen,
2. es zu unterlassen, sich ein zweites Mal als Anbieter zu registrieren,
3. bei einer nachträglichen Änderung der abgefragten Daten diese unverzüglich in der dafür vorgesehenen Verwaltungsfunktion zu berichtigen,
4. sicherzustellen, dass der Benutzername sowie das dazugehörige Passwort keinem Dritten zugänglich gemacht wird,
5. jede Nutzung der Leistungen von blurayking.de unter dem eigenen Account durch Dritte zu unterbinden,
6. die Nutzung automatischer Voreinstellungsfunktionen für das Passwort zu unterlassen bzw. nur auf dem eigenen – nur dem Nutzer zugänglichen PC – zuzulassen,
7. blurayking.de unverzüglich unter info@blurayking.de mitzuteilen, wenn eine missbräuchliche Benutzung des Passworts bzw. des Accounts vorliegt oder Anhaltspunkte für eine bevorstehende missbräuchliche Nutzung bestehen.

(3) Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, die Dienste von blurayking.de nicht rechtsmissbräuchlich oder in sittenwidriger Weise zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt folgende Pflichten ein:

1. Der Nutzer stellt sicher, dass durch von ihm in das Netzwerk/Internet eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte sowie sonstige Schutzrechte, insbesondere Marken-, Firmen- und Urheberrechte, Dritter verstoßen wird. Der Nutzer wird vor jedem Texteintrag, der Einbettung von Inhalten sowie deren Upload zu prüfen, ob ihm die erforderlichen Rechte am Werk (z.B. Text, Fotografie, Bild, Grafik, Video, Musikstück, Sample) zustehen. Bei Fotografien und Videos ist die weitere Prüfung erforderlich, ob von den abgebildeten Personen die erforderliche Einwilligung vorliegt; ohne diese Einwilligung darf ein Upload nicht erfolgen.
2. Der Nutzer unterlässt die Einspeisung von Daten mit sittenwidrigem, diskriminierendem, rassistischem, rechtsextremem oder religiöse Gefühle verletzendem Inhalt.
3. Der Nutzer ist verpflichtet eine übermäßige Belastung der Netze durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen.
4. Der Nutzer beachtet die gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes und der Datensicherheit.
(4) Im Fall eines Pflichtverstoßes gemäß Absatz 2 und 3 ist blurayking.de berechtigt, nach seiner Wahl gegebenenfalls betroffene Inhalte mit sofortiger Wirkung vorübergehend zu sperren und/oder zu löschen und/oder den Nutzer vorübergehend oder dauernd vom Angebot auszuschließen und/oder ihm fristlos zu kündigen. Das gleiche gilt, wenn blurayking.de von Dritten darauf hingewiesen wird, dass der Nutzer unter Verstoß gegen die in Absatz 3 enthaltenen Pflichten Inhalte bereithält oder verbreitet, sofern die Behauptung einer Rechtsverletzung nicht offensichtlich unrichtig ist.
(5) Der Nutzer hat blurayking.de den aus einer Pflichtverletzung resultierenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass er diesen nicht zu vertreten hat. Der Nutzer stellt blurayking.de von allen Nachteilen frei, welche blurayking.de aufgrund der Inanspruchnahme durch Dritte wegen vom Nutzer zu vertretender schädigender Handlungen entstehen.

§ 6 Besondere Sorgfaltspflichten bei der Bewertung von Dritten


(1) Bei der Bewertung Dritter (zum Beispiel Anbieter, Produzenten, Dienstleister u.a.) ist der Nutzer verpflichtet, das Gebot der Sachlichkeit zu wahren und auf die Privatsphäre Dritter (insbesondere Namensrechte) Rücksicht zu nehmen. Der Nutzer garantiert zugleich, dass er die beschriebenen Leistungen selbst in Anspruch genommen hat und somit aus eigener Wahrnehmung berichtet.
(2) Subjektive Einfärbungen sind zu vermeiden. Verschleierte Werbung ist untersagt. Der Nutzer versichert zugleich, für das Einstellen der Inhalte keine Leistungen Dritter zu erhalten.

§ 7 Urheberrechte


(1) Der Nutzer wird die Urheberrechte sowie das Recht am eigenen Bild Dritter in besonderem Maße beachten (§ 5 Absatz 3 Nr. 1).
(2) Für den Fall, dass der Nutzer im Zusammenhang mit den Leistungen von blurayking.de Inhalte bereithält oder übermittelt, an denen ihm Urheberrechte oder Nutzungsrechte zustehen, ist blurayking.de für die Dauer der Leistungserbringung zu denjenigen Verwertungshandlungen berechtigt, welche dem Zweck der einzelnen Leistungen im Rahmen des Handels-Portals entsprechen.
(3) Entsprechend dem Zweck von blurayking.de, neben dem aktuellen Preisvergleich für Angebote der Anbieter eine stetig wachsende Sammlung von Informationen zu Waren, deren Qualität im Wechselspiel mit Angebot und Nachfrage, bereitzustellen, können die Inhalte des Nutzers sowohl auf Seiten des öffentlichen Bereichs sowie des geschlossenen Bereichs mit Ausnahme der Angebotsseiten des Nutzers auch nach Beendigung der Registrierung nicht gelöscht werden. Der Nutzer überträgt an diesen Inhalten unwiderruflich alle notwendigen Rechte auch über die Dauer der Registrierung als Anbieter hinaus.
(4) Die im Internetangebot von blurayking.de enthaltenen Daten unterliegen darüber hinaus urheberrechtlichem Schutz. Dem Nutzer ist es daher nicht gestattet, diese Daten über die vom Rechtsinhaber im Einzelfall gewährte Nutzung hinaus zu kopieren, zu bearbeiten und/oder zu verbreiten.

§ 8 Vertraulichkeit und Datenschutz


(1) Die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten werden von blurayking.de ausschließlich zu den sich aus diesem Vertrag ergebenden Zwecken unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes gespeichert und verarbeitet (siehe auch die Datenschutzerklärung von blurayking.de).
(2) Für die Einhaltung der Vorgaben des Datenschutzes durch die Nutzer gilt § 5 Absatz 3 Nr. 4.

§ 9 Haftung


(1) blurayking.de leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.
b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet blurayking.de gegenüber Unternehmern in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet blurayking.de unbeschränkt.
c) Bei fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragszwecks überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), haftet blurayking.de nur in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(2) blurayking.de bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der Nutzer hat insbesondere die Pflicht zur Datensicherung nach dem aktuellen Stand der Technik.
(3) Soweit die Haftung von blurayking.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von blurayking.de.
(4) Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 10 Kündigung


(1) Die Anbieter können den Account jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen. Eine Rückforderung eines bereits erworbenen Guthabens ist jedoch ausgeschlossen. Im Falle der Kündigung wird der Account seitens blurayking.de gelöscht.
(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Einer Löschung durch blurayking.de, der keine Kündigung vorausgegangen ist, soll eine Ankündigung der Löschung per E-Mail vorausgehen, damit sich der Anbieter auf die Löschung vorbereiten kann. Eine Verpflichtung zur Benachrichtigung besteht jedoch nicht. Insbesondere ist der Anbieter gehalten, für sämtliche von ihm auf blurayking.de gespeicherten Daten Kopien anzufertigen und vorzuhalten.
(4) Kündigungen sind schriftlich oder per Telefax zu erklären.

§ 11 Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen


(1) blurayking.de ist berechtigt, den Inhalt dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern.
(2) In diesem Fall wird blurayking.de dem Nutzer den Änderungsvorschlag unter Benennung des Grundes und des konkreten Umfangs in Textform (z.B. per E-Mail) mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer ihnen nicht schriftlich widerspricht. blurayking.de wird den Nutzer auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung bei blurayking.de eingegangen sein. Übt der Nutzer sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt, kann jedoch von beiden Parteien jederzeit fristlos gekündigt werden.

§ 12 Sonstiges


Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeliegendem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Dresden.

Die Versandkosten werden von unseren Partnershops gepflegt, so dass wir diese nur ausgeben können, wenn diese Sie angegben haben.
St. Ingbert, den 05.03.2008